12.12.2013 09:31 Uhr

Homag und Weinig beenden Patentstreit

Der Schwarzwälder Holzmaschinenbauer Homag zahlt der Michael Weinig AG aus Tauberbischofsheim einen Ausgleich für Patentverstöße. In den Fall waren drei Gerichte involviert.

Schopfloch/Tauberbischofsheim. Beide Unternehmen haben eine Vergleichsvereinbarung unterschrieben. Bei dem Streit ging es um eine Homag-Bearbeitungsmaschine vom Typ BMB 900. Nach einem Urteil des Landgerichts Mannheim verwendet sie die gleiche Technik wie eine Fenster-Fertigungsmaschinen der Weinig AG.

Nachdem auch das Bundespatentgericht München und das Oberlandesgericht Karlsruhe dieser Auffassung folgten, erkennt Homag das Urteil an und verzichtet auf eine Berufung. Den für Weinig entstandenen gleiche Homag durch eine Vergleichszahlung aus, heißt es in einer Pressmitteilung. Über die Höhe der Zahlung haben beide Unternehmen Stillschweigen vereinbart.

red
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